AGB

AGB

No1 Allgemeine Bestimmungen

  1. Allen Vereinbarungen mit Judith Wild liegen die folgenden Geschäftsbedingungen zu Grunde. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt.
  2. Mündliche, zusätzliche oder abweichende Bedingungen und Vereinbarungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für Judith Wild unverbindlich, auch wenn ihnen nicht widersprochen wird.

No2 Angebote

  1. Die Preisangebote behalten 4 Wochen Gültigkeit ab Datum des Angebots, es die denn, daß ausdrücklich eine andere Reglung getroffen wird. Judith Wild behält sich das Recht vor, jeder Zeit von dem Angebot zurück zu treten, sofern keine schriftliche Auftragsbestätigung seitens des Auftraggebers vorliegt.

No3 Eigentumsvorbehalt

  1. Solange der vereinbarte Preis vom Auftraggeber nicht beglichen ist, hat Judith Wild das Recht dem Auftraggeber jegliche Nutzung an den Arbeitsergebnissen zu untersagen. Das je nach Auftrag vereinbarte zu übertragene Nutzungsrecht gilt erst mit vollständiger Bezahlung als übertragen. Ebenso behält such Judith Wild bis zur vollständigen Bezahlung das Recht auf Eigentum am gelieferten Material vor.
  2. Die dem Auftraggeber zustehenden Nutzungsrechte und deren Ausübung kann der Auftraggeber nicht auf Dritte übertragen.
  3. An Entwürfen und Werkzeichen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Im Falle einer Präsentation können die Originale als Leihgabe beim Auftraggeber verbleiben, müssen aber nach angemessener Frist unbeschädigt zurückgegeben werden.
  4. Jeder Standortwechsel von Eigentumsvorbehaltsware und alle Eingriffe Dritter hierauf sind Judith Wild unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

No4 Urheberrecht und Nutzungsrechte

  1. Sinn und Zweck des Vertragsverhältnisses zwischen Auftragsgeber und Illustratorin Judith Wild ist die Abtretung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an den Auftraggeber. Als Urheber ist Judith Wild alleinige Inhaberin aller Verwertungsrechte an Ihrem Werk. Die Illustrationen bleiben ihr Eigentum.
  2. Judith Wild überträgt dem Auftraggeber urheberrechtliches Nutzungsrecht der Illustrationen zu dem vertraglich vereinbarten Zweck. Die Übertragung darüber hinausgehender Nutzungsrechte (z.B. räumlich, sachlich oder zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte) bedarf einer besonderen Vereinbarung.
  3. Die Weitergabe urheberrechtlicher Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Judith Wild. Entgegenstehende Vereinbarungen bedürfen ebenfalls der Schriftform.
  4. Bei Verwendung ihrer Illustrationen hat Judith Wild Anspruch, als Urheber benannt zu werden.
  5. Jede Art von Vervielfältigung oder Reproduktion auf andere Bildträger bedarf – soweit sie über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinausgeht – der Zustimmung von Judith Wild.
  6. Der Auftraggeber stellt Judith Wild nach Veröffentlichung Belegstücke unaufgefordert zur Verfügung.

No5 Urheberrecht und Nutzungsrechte / Design Leistungen

  1. Die Entwürfe und Designarbeiten dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. Alle Änderungen, auch nachträgliche Ergänzungen etc., der Designarbeiten sind ausschließlich von Judith Wild durchzuführen.
  2. Die Designarbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Mit der Zahlung des Nutzungshonorars erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbeiten im vereinbarten Rahmen zu verwerten.
  3. Vorschläge oder eine sonstige Mitarbeit des Auftraggebers haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung, sie begründen kein Miturheberrecht, es sein denn, daß dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
  4. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren zu jeglichem Verwendungszweck verbleiben auch vorbehaltlich ausdrücklich anderweitiger Reglung oder bei Erwerb des ausschließlichen Nutzungsrechtes gemäß § 31 Abs. 3 UrhG, bei Judith Wild. Nachdruck, Vervielfältigung oder Vertrieb der Produkte ist ohne Genehmigung von Judith Wild nicht gestattet.
  5. Nicht überragen werden die Rechte an jeglichen Vorentwürfen/Designs, die während der Entwurfs- und Entwicklungsphasen von Judith Wild erstellt und gestaltet und vom Auftraggeber nicht als final ausgewählt abgenommen worden sind, sowie die Rechte an vorbestehenden Werken, die von Judith Wild entwickelt worden sind oder in ihrem Eigentum stehen.

No6 Gestaltungsfreiheit und Firmentext

  1. Im Rahmen des Übernommenen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
  2. Judith Wild behält sich das Recht vor, den Firmentext und/oder das Firmenzeichen nach Maßgabe gegebenen Raumes auf Vertragserzeugnissen aller Art anzubringen und in die Gestaltung von Design-Leistungen mit einzubinden.

No 7 Zahlungsbedingungen

  1. Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Banküberweisung gilt der Tag der Valuta auf dem Konto als Zahlungseingang.
  2. Bei Bonitätsverlust oder Zahlungsschwierigkeiten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist Judith Wild berechtigt weitere Leistungen nur gegen Vorauskasse auszuführen, alle offenstehenden, auch gestundeten Rechnungsbeträge und noch nicht fälligen Rechnungen sofort fällig zu stellen und Überweisung bzw. Barzahlung zu verlangen. Judith Wild ist ebenfalls berechtigt alle erteilten Aufträge zu kündigen, die Weiterarbeit an ihnen einzustellen und die angefallenen Arbeiten und Kosten in Rechnung zu stellen.
  3. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Landeszentralbank seit dem Fälligkeitsdatum zu bezahlen.

No 8 Stornierung, Rücktritt und Zeitüberschreitung

  1. Widerruft der Auftraggeber sein Vertragsangebot oder tritt er vom Vertrag zurück, nachdem die Leistungen erbracht wurden, so sind die Leistungen angemessen zu vergüten. Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach den Judith Wild entstandenen Nachteilen, wofür die betriebliche Kalkulation maßgebend ist.
  2. Das Recht auf Rücktritt vom Vertragsabschluss seitens des Auftraggebers erlischt 10 Tage nach Bestellung oder Auftragsbestätigung, oder bei Lieferung, wenn die Lieferung vor 10 Tagen nach Bestellung Erfolg. Sämtliche hieraus entstehenden Nachteile und Kosten trägt der Auftraggeber, wobei die betriebliche Kalkulation maßgebend ist.
  3. Das Recht des Auftraggebers nachzuweisen, ein Schaden sein nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden, bleibt unberührt.
  4. Wird ein Auftrag aus Gründen, die nicht von Judith Wild zu vertreten sind, nicht ausgeführt, so kann Judith Wild – ohne daß es eines Schadensnachweises bedürfte – ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars berechnen. Wird ein angefangener Auftrag aus Judith Wild nicht zu vertretenden Gründen nicht fertiggestellt, so steht Judith Wild das volle Honorar zu. Als angefangen gilt ein Auftrag, wenn mit der vertraglich geschuldeten Leistung von Judith Wild begonnen wurde.
  5. Wird die für die Durchführung des Auftrags vorgesehene Zeit aus nicht zu vertretenden Gründen wesentlich überschritten, so kann Judith Wild verlangen, daß sich das Honorar in einem angemessenen Verhältnis erhöht.

No9 Gewährleistung und Haftung

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß die Leistungen von Judith Wild gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche oder sonstige leistungsschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Judith Wild ist nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.
  2. Der Auftraggeber ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, daß die an Judith Wild von ihm überlassenen Grafiken, Texte, Bilder und Fotos und Dateien für die vereinbarten, von Judith Wild zu erbringenden Leistungen nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen.
  3. Soweit Judith Wild notwendige Fremdleistungen in Auftrag geben, sind die jeweiligen Auftragnehmer/Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für die Leistung und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem nicht gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
  4. Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen, die durch äußere Einflüsse oder durch unsachgemäße Nutzung des Auftraggebers verursacht werden. Sie entfällt ebenfalls, wenn der Auftraggeber selbst oder Dritte Änderungen und/oder Ergänzungen an den Leistungen von Judith Wild ohne ausdrückliche Genehmigung vornehmen.
  5. Für Fehler, die durch vom Auftraggeber eingereichte Auftragsunterlagen, Entwürfe, Skizzen, Materialen etc. veranlasst sind, haftet Judith Wild ebenso wenig, wie für bei Korrekturabzügen nicht vom Auftraggeber erkannte und nicht rechtzeitig gerügte Fehler.
  6.  Judith Wild verpflichtet sich, bei Durchführung eines Auftrages größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen. Schadenersatzansprüche gegen Judith Wild sind nur bei grob fahrlässigem Handeln oder Vorsatz möglich; der Ersatz eines etwaigen mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen.
  7. Grundsätzlich, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, bietet Judith Wild eine Gewährleistung nur insoweit, wie der jeweiliger Zulieferer oder Hersteller des Vertragserzeugnisses eine Gewährleistungsfrist gewährt.
  8. Beanstandungen jeglicher Art sind binnen einer Frist von sieben Tagen ab Lieferdatum schriftlich mitzuteilen, unter gleichzeitiger Übersendung der bemängelten Ware. Erfolg die Rücklieferung der bemängelten Ware nicht innerhalb dieser Frist wird die Rücknahme und eine Ersatzleistung verweigert. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Lieferung als vereinbarungsgemäß ausgeführt.

No 10 Lieferzeit und –Termine

  1.  Sind keine Liefertermine vereinbart, wohl aber eine nach bestimmten Zeiträumen bemessene Lieferzeit, so beginnt diese mit dem Tage der Absendung der Auftragsbestätigung und nach Erhalt aller erforderlichen Unterlagen, wie Manuskript, Fotos etc., sie endet am Tage der Fertigstellung des Vertragserzeugnisses oder dem Erhalt der Ware durch den Zulieferer oder Hersteller bei Judith Wild.
  2. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung oder Annahmeerklärung eine Änderung des Vertrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen oder Lieferschwierigkeiten mit sich bringt, so beginnt eine neue Lieferzeit und zwar erst mit Bestätigung der Änderungen.
  3. Betriebsstörungen, sowohl im eigenen Betrieb, wie auch in fremden, von denen die Herstellung und der Transport abhängig sind, verursacht durch Streik, Energiemangel, Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkungen sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit und/oder des Preises berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder Judith Wild für etwa entstandene Schäden verantwortlich zu machen.

No11 Korrektur und Produktionsüberwachung

  1. Texte werden von Judith Wild nach bestem Wissen sorgfältig gelesen. Korrekturabzüge, Andrucke und Proofs sind vom Auftraggeber auf satz- und sonstige Fehler zu prüfen und Judith Wild erklärt zurückzugeben. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
  2. Bei Leistungen mit Einräumung eines Nutzungsrechtes Erfolg die Produktions- und Drucküberwachung grundsätzlich durch Judith Wild. Judith Wild ist berechtigt, nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der Vorstellungen und Vorgaben des Auftraggebers, die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

No12 Datenschutz und Schweigepflicht

  1.  Judith Wild ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Auftraggebers erfolgen.

No 12 Erfüllungsort, Gerichtstand

  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist für beide Teile der Geschäftssitz von Judith Wild.

No 13 Schlussbestimmungen

  1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere die Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Auftraggebers haben keinerlei Gültigkeit, soweit sie den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Judith Wild entgegenstehen.
  2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  3. Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN- Kaufrechts Anwendung. Die Vertragssprache ist jeweils deutsch.

Stand August 2013