AGB

AGB

No 1 Allgemeine Bestimmungen

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Judith Wild (nachfolgend „mir“, „mich“, „ich“ oder „Judith Wild“) und dem Vertragspartner (nachfolgend „Sie“ oder „Kunde“), auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Allen Angeboten von mir liegen diese AGB zugrunde; sämtliche Verträge werden aufgrund dieser AGB geschlossen.
  2. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Judith Wild nicht an, es sei denn, ich habe ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  3. Diese AGB gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen und Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführe.

No 2 Angebot, Vertragsschluss

  1. Meine Angebote behalten beginnend mit dem Datum des Angebots für 4 Wochen ihre Gültigkeit, soweit nichts ausdrücklich abweichend vereinbart.
  2. Soweit ich keine verbindliche Auftragsbestätigung innerhalb dieser Frist von Ihnen erhalte, behalte ich mir nach Ablauf der Frist vor, jederzeit von dem Angebot zurückzutreten.
  3. Der Vertrag wird mit Annahme des Angebots durch den Kunden rechtswirksam. Der Vertragsgegenstand, als auch die jeweiligen Konditionen ergeben sich aus dem Angebot und diesen AGB. Im Falle zwischen dem Angebot und diesen AGB abweichenden Bedingungen gehen die Bedingungen des Angebots diesen AGB vor.

No 3 Rechteeinräumung

  1. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung die für das Erreichen des vertraglich vereinbarten Zwecks erforderlichen Nutzungsrechte an den von Judith Wild erstellten Leistungsergebnissen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere räumlich, inhaltlich oder zeitlich unbeschränkte sowie auch ggf. exklusive Nutzungs- und Vervielfältigungsrechte bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung. Dieses gilt auch für das Recht zur Unterlizenzierung der Leistungen an Dritte und das Recht zur Bearbeitung und Veränderung durch den Kunden oder durch den Kunden beauftragte Dritte.
  2. Soweit Judith Wild Apps, Webseiten oder ähnliche Software-Produkte (nachfolgend zusammenfassend „Software“) herstellt, werden die Nutzungsrechte hieran, einschließlich auch das Recht der Bearbeitung, nach Abnahme der Software und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung durch den Kunden diesem eingeräumt. Etwaig hierbei durch mich erstellte Quellcodes werden nur gegen Zahlung einer gesondert zu vereinbarenden Vergütung übereignet.
  3. Von der Rechteeinräumung gem. Abs. 2 ausdrücklich ausgenommen ist die durch Judith Wild eingesetzte Standardsoftware Dritter sowie durch Judith Wild entwickelte Standardsoftware, welche bei der Programmierung von Websites genutzt werden. Insoweit räume ich dem Kunden an diesen nur ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und in dem für die Nutzung der Leistungsergebnisse erforderlichen Umfang auch unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein.
  4. Soweit für die Umsetzung der Leistungsergebnisse der Erwerb von Nutzungs- oder Verwertungsrechten Dritter (z. B. Foto-, Film-, Urheber- oder GEMA-Rechte) oder die Zustimmung Dritter (z. B. aufgrund bestehender Persönlichkeitsrechte) erforderlich sein sollte, erwerbe ich die Rechte, bzw. hole ich die Zustimmung Dritter im Namen und für Rechnung des Kunden ein. Ist der Erwerb der Rechte, oder die Einholung der Zustimmungen nicht möglich, oder nur zu unangemessen hohen Kosten, werde ich den Kunden vorab informieren und das weitere Vorgehen abstimmen.
  5. Judith Wild ist alleinige Urheberin der Leistungsergebnisse i.S.v. § 6 UrhG. Soweit der Kunde im Rahmen der Leistungserbringung Vorschläge unterbreitet, wird er hierdurch nicht Miturheber i.S.v. § 7 UrhG. Bei Verwendung meiner Illustrationen hat der Kunde mich als Urheberin zu benennen.
  6. Jede Art und Form der Vervielfältigung oder Reproduktion auf anderen Bildträgern bedarf – soweit sie über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinausgeht – der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Judith Wild in schriftlicher Form.
  7. Der Kunde stellt Judith Wild nach Veröffentlichung der Leistungsergebnisse unaufgefordert und kostenlos Belegstücke zur Verfügung, die Judith Wild auch für Referenzzwecke und Zwecke der Werbung nutzen darf.

No 4 Gestaltungsfreiheit, Firma und Marke des Kunden, Mitwirkung

  1. Im Rahmen des vertraglich Vereinbarten steht mir die unbeschränkte Gestaltungsfreiheit betreffend das Leistungsergebnis zu.
  2. Bei Leistungen mit Einräumung eines Nutzungsrechtes erfolgt die Produktions- und Drucküberwachung grundsätzlich durch Judith Wild. Judith Wild ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der Vorstellungen und Vorgaben des Kunden, die notwendigen Entscheidungen zu treffen und Dritten entsprechende Anweisungen zu erteilen.
  3. Der Kunde räumt Judith Wild im Rahmen der Vertragsdurchführung das unbeschränkte und kostenlose Recht ein, durch den Kunden herausgegebene Texte sowie seine Zeichen und Marken für die Erstellung der Leistungsergebnisse zu verwenden und dort einzubinden.
  4. Durch Judith Wild dem Kunden übermittelte Korrekturabzüge, Andrucke und Proofs sind durch diesen auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und Korrekturen mitzuteilen. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
  5. Der Kunde erbringt geschuldete Mitwirkungshandlungen jeweils unverzüglich und kostenfrei.

No 5 Vergütung, Zahlungsbedingungen

  1. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Reisekosten, Reisezeiten und Spesen sind gesondert zu vergüten.
  2. Gemäß Gesetz abzuführende Künstlersozialabgaben auf alle an selbständige Künstler und Publizisten zu zahlende Vergütungen und Nebenkosten rechnet Judith Wild gegenüber dem Kunden in der jeweils geltenden Höhe gesondert ab.
  3. Rechnungen sind sofort nach Erhalt und ohne Abzug fällig und zahlbar. Bei Banküberweisung gilt der Tag der Valuta auf dem Konto als Zahlungseingang.
  4. Im Falle des wiederholten Verzugs des Kunden oder einer verschlechterten Bonitätsauskunft ist Judith Wild berechtigt, weitere Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Alle offen Forderungen sind dann sofort und unverzüglich auf das benannte Konto anzuweisen.
  5. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 %-punkten über dem jeweiligen Basiszinssetz zu zahlen.
  6. Sämtliche Vergütungen verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

No 6 Lieferzeit, Vertragslaufzeit

  1. Der Vertrag wird mit Annahme des Angebots wirksam. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund möglich.
  2. Sind keine Liefertermine vereinbart, wohl aber eine nach bestimmten Zeiträumen bemessene Lieferzeit, beginnt diese mit dem Tage der Absendung der Auftragsbestätigung und nach Erhalt aller für die Ausführung der Leistung erforderlichen Unterlagen und Materialien wie Manuskripte, Fotos etc., bei Judith Wild. Die Lieferzeit endet am Tage der Fertigstellung der Leistungsergebnisse und Anzeige der Fertigstellung durch Judith Wild gegenüber dem Kunden.
  3. Verlangt der Kunde nach Vertragsschluss eine Änderung des Leistungsgegenstands, welche die Ausführung der Leistung beeinflusst, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Judith Wild wird den Kunden hierauf bei Mitteilung des Änderungsverlangens hinweisen.
  4. Wird der für die Durchführung eines Auftrags vorgesehene Zeitraum aus nicht durch mich zu vertretende Umstände wesentlich überschritten, steht es mir frei, eine im Verhältnis zum ursprünglichen Auftragsumfang angemessene Erhöhung der vereinbarten Vergütung zu verlangen.

No 7 Gewährleistung und Haftung

  1. Judith Wild verpflichtet sich, die jeweiligen Leistungen mit der gebotenen fachlichen und kaufmännischen Sorgfalt, unter Beachtung der allgemein anerkannten Grundsätze ihres Fachs durchzuführen.
  2. Judith Wild schuldet ausdrücklich keine rechtliche Prüfung ihrer Leistungsergebnisse. Insbesondere schuldet sie nicht die Prüfung, ob die Leistungsergebnisse Schutzrechte Dritter verletzten.
  1. Judith Wild haftet nicht für Informationen z. B. über Eigenschaften eines Produkts, Markennamen, Claims, Bild- und Textmaterial, etc., die ihr von dem Kunden im Rahmen der Leistungserbringung zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde stellt mich von allen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei.
  1. Judith Wild haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Die Haftung von Judith Wild gegenüber dem Kunden für grobe Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf den Betrag des jeweiligen Auftragsvolumens (Netto-Vergütung exklusive Fremdkosten) begrenzt. Bei einfach fahrlässigen Verletzungen nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung ausgeschlossen.
  2. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung von Judith Wild grundsätzlich auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
  3. Die Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von vorstehender Haftungsbeschränkung unberührt. Dies gilt auch für die Haftung wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, oder aufgrund der Übernahme einer Garantie.
  4. Soweit Judith Wild notwendige Fremdleistungen in Auftrag gegeben hat, sind die jeweiligen Auftragnehmer/Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für die Leistung und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem nicht gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
  5. Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen, die durch äußere Einflüsse oder durch unsachgemäße Nutzung des Auftraggebers verursacht werden. Sie entfällt ebenfalls, wenn der Auftraggeber selbst oder Dritte Änderungen und/oder Ergänzungen an den Leistungen von Judith Wild ohne ausdrückliche Genehmigung vornehmen.

No 8 Vertraulichkeit, Datenschutz

  1. Die Vertragspartner verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Durchführung eines Auftrags bekannt gewordenen Informationen der jeweils anderen Partei, insbesondere technischer oder geschäftlicher Art, einschließlich auch aller Dokumente, Zeichnungen, Entwürfe, Skizzen, Pläne, Beschreibungen, Spezifikationen, Daten, Messergebnisse, Berechnungen, Muster, Filme, digitalen Speicher, Verfahren, Kenntnisse und Vorgänge, zusammenfassend Know-how, und noch nicht veröffentlichte Schutzrechtsanmeldungen, die als vertraulich gekennzeichnet sind, oder bei denen sich die Geheimhaltungsbedürftigkeit aus den Umständen ergibt, (a) vertraulich zu behandeln; (b) ausschließlich für den jeweiligen Vertragszweck zu verwenden; und (c) weder an Dritte weiterzugeben noch in anderer Form Dritten zugänglich zu machen.
  2. Die Weitergabe an Dritte darf nur im Rahmen dieses Vertrags und nur dann erfolgen, wenn dies zur Durchführung des Vertrags bzw. des jeweils beauftragten Projekts zwingend erforderlich ist (Need-to-know-Prinzip).
  3. Jede Partei verpflichtet sich, ihr im Rahmen der Durchführung von der anderen Partei überlassene personenbezogene Daten ausschließlich für die Durchführung des Vertrags und in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der DS-GVO und dem BDSG, zu verarbeiten.

No 9 Erfüllungsort, Gerichtstand

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von Judith Wild.

No 10 Rechtswahl

  1. Auf diese AGB und auf die unter Bezug auf diese AGB geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Anwendung.
  2. Die Vertragssprache ist deutsch.

Stand Oktober 2018